SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2005/18 vom 16. August 2005 , Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. August 2005 - Sg Verwaltungsgericht (2005)
Sozialhilfe, Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen (Art. 18 bis 20 SHG, sGS 381.1). Die Rückerstattungspflicht nach Art. 18 SHG trifft auch direkt unterstützte Personen, deren Ehegatten kraft Familienrechts zum Unterhalt verpflichtet waren. Ueberträgt eine rückerstattungspflichtige Person nach Einleitung eines Rückerstattungsverfahrens ein Guthaben aus einer Freizügigkeitspolice ohne Nachweis einer Gegenleistung auf ihr Kind, so ist in der Berufung auf fehlendes Vermögen für die Rückerstattung ein Rechtsmissbrauch zu erblicken (Verwaltungsgericht, B 2005/18).